Autor: tom_02

Erweiterte Tagesordnung MI 14.08.19 (Wolfgang)

1. Ortsbegehung mit NRW.URBAN (Kommunale Entwicklung GmbH) Bürgerbeteiligung für die Rahmenplanung in Gerthe und Hiltrop Do, 29. August, 18h, Marktplatz in Gerthe ; Die Begehung erfolgt, weil:
   • Die erste Aufgabe der NRW.URBAN ist es, sich über die Gegebenheiten vor Ort umfassend zu informieren
   • Netzwerk und Gerthe-West sind direkt von URBAN NRW eingeladen worden und werden damit als Akteure anerkannt
   • Das mag zunächst schmeicheln, weil es belegt, dass unsere bisherige Arbeit wahrgenommen worden ist und wir ernst genommen werden
   • Andererseits ist mit dieser Anerkennung auch vorgegeben, dass URBAN NRW versuchen wird, uns zu vereinnahmen bzw. ruhig zu stellen
   • Nadja und ich sind der Ansicht, dass die Ortsbegehung nur erfolgen wird, um das Ausmaß des zu erwartenden Widerstands abzuklären
   • Wie im „Ostpark“-Verfahren werden wohl nur die weiterhin beachtet, die als Akteure erkennbar sind. Eine fortlaufende Beteiligung der gesamten betroffenen Bevölkerung dürfte hingegen nicht beabsichtigt sein
   • Deshalb müssen wir von vornherein klar stellen, was wir wollen
   • Wir müssen versuchen, den Ablauf der Begehung zu bestimmen. Schließlich will NRW.URBAN, sich über die Gegebenheiten vor Ort umfassend informieren – und da wollen wir doch behilflich sein
   • Wir müssen deshalb zunächst klären, wie wir den Termin gemeinsam mit Gerthe-West gestalten wollen. Dies soll am 14.08.2019 besprochen werden
   • Ich habe diesen TOP mit Gerthe-West telefonisch bereits angesprochen
2. Rüsselsheimer Weg : Stand der Planung? Infos aus dem BauO-Amt? Veranstaltung der Stadt am 12.09.2019
   
3. Grummer Teiche : Stand? Baubeginn Tenthoffstr. Kanal und Rad-Querungshilfe
   
4. Unser Konzept „Bürgerforum“ :
   • Stand der Kontaktaufnahme mit Bonn (Hr.Lahmann)?
   • Bürgerbeteiligung ist in Bochum im Trend: „Stadt für Alle“ diskutiert, ob eigenes Konzept erstellt werden soll.„Die Linke“ fordert für ISEK Innenstadt eigenes Beteiligungsformat angelehnt an „Planbude Hamburg“
   • Und wir? Wie haben bisher nur unser Konzept aus 2/2019
     • Bradtke und das Dezernat Beteiligung werden spätestens für Oktober zum Gespräch laden. Wir müssen bereits vorher eine Konkretisierung unseres bisherigen Konzepts öffentlich vorgestellt haben. Vorher muss aber das Gespräch mit Bonn erfolgt sein, um zu erfahren, wie sich Hr. Lahmann die Einbeziehung von Akteuren aus den Stadtteilen durch den dort bereits zentral installierten Beirat vorstellt. Diese Lösung muss auch für Bochum entworfen werden.
     • Die Vorstellung muss noch im September erfolgen – der Besuch in Bonn müsste dann Ende August/Anfang September sein
       
5. ISEK-Verfahren „Innenstadt“ bzw. „WLAB“ , Zum Verfahren Innenstadt gibt es bereits Erklärungen und Forderungen:
   • Zu WLAB hat Wolfgang mit Kurt Mittag – Veranstalter „Bürgerstammtisch“ Werne – gesprochen
   • Hier könnte Radwende einbezogen werden, weil ein Thema bei WLAB Radverkehr ist – ist aber offenbar noch nicht öffentlich mit Bürgerschaft besprochen worden. Dann sollten wir es mit Radwende machen
   • links zu den Erklärungen und Forderungen zum ISEK Innenstadt:
     • https://www.stadt-fuer-alle-bochum.net/2019/07/30/partizipation-beginnt-dort-wo-mitentschieden-werden-kann/
     • https://www.bo-alternativ.de/2019/07/29/linksfraktion-legt-isek-vorschlaege-vor/
   • Eigene Erklärung zu ISEK durch PM?
6. Veranstaltung Werne : Es soll in Werne gemeinsam mit dem „Bürgerstammtisch“ eine Veranstaltung zum Konzept „Bürgerforum“ organisiert werden.
7. Amalia und Freibad Werne : Sollten von uns angesprochen werden. Wer hat Kontakte / kann Kontakte herstellen ?
8. Kosten :
   • Kostenaufstellung war dem Protokoll beigefügt. Wichtig: Druckkosten Flyer!
   • Förderung durch GLS scheitert an fehlender Gemeinnützigkeit
   • Wer kennt Quellen?
   • Ansonsten: Umlage des Jahersaufwands auf alle Inis durch Jahresanteil?
9. Gründung Klimaschutzbündnis Bochum :
   • 04.09.2019 19.00 Uhr Umweltzentrum Bochum
   • Hier die Einladung vom AkU Bochum
   • Ausruf Klimanotstand nur symbolischer Akt? Wie erfolgt Umsetzung? Grüne wollen zukünftig alle Maßnahmen auf Klimaschädlichkeit untersuchen lassen.
   • Aber: Klimanotstand ist nicht vom Himmel gefallen – auch bereits beschlossene, aber noch nicht umgesetzte Maßnahmen müssen auf den Prüfstand! D.h: auch die bisher unversiegelten Flächen im Wohnbauflächenprogramm müssen erneut auf den Prüfstand – und da gibt es in jedem Stadtteil mehrere….
   • Und damit ist auch das Netzwerk im Spiel, das Offenlegung der Überprüfungen und Beteiligung der Bevölkerung vor Ort fordern sollte – oder?
10. 20 Jahre Rot/Grün in Bochum am 12.09.2019:
    • Mit der Kommunalwahl am 12.09.1999 hat die SPD die absolute Merhheit in Bochum verloren. Hiermit sind die Weichen für die noch heute wirkende rot/grüne Koalition gestellt worden.
    • Was hat Rot /Grün Bochum gebracht?
    • Ein Radwegekonzept, das bis heute nicht umgesetzt ist.
    • Die Verkehrswende wird seit mehr als 20 Jahren gefordert; Radwege und Ausbau ÖPNV wurden damals und werden heute gefordert. Damals wie heute gibt es regelmäßig Raddemos und CM-Fahrten. Damals wurde der DüBoDo-Ausbau geplant, der Ausbau ist heute nicht abgeschlossen, noch immer versuchen Anlieger*innen in Steinkuhl/Laer Widerstand zu leisten.
    • heute herrscht der von Rot/Grün erklärte Klimanotstand in der Stadt. Hat Rot/Grün den Klimawandel verschlafen?
    • Und Bürgerbeteiligung? Damals ist ein Agenda-Prozess installiert worden, der mit großen Hoffnungen gestartet wurde, dann aber auch wegen der Uneinsichtigkeit des damaligen SPD-Oberbürgermeisters schon bald vor die Wand gefahren war.
    • Heute müssen die Bürger*innen in den Stadtteilen sich durch Medien-Berichte aus den Bezirksvertetungen informieren lassen. Die Verwaltung reagiert erst mit Info-Veranstaltungen, wenn sich bereits Inis vor Ort gebildet haben. Parallel dazu führt die Verwaltung schleppende Gespräche mit dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung. Außerdem gibt es aufwendige Veranstaltungen wie die „Bürgerkonferenzen“, die oft nur als Alibi-Veranstaltungen erscheinen.
    • Die 20ste Wiederholung des Tages, an dem der Weg für Rot/Grün geebnet worde ist, verdient eine Veranstaltung, in der Bilanz gezogen wird – aber zugleich auch Forderungen an alle Parteien nach Klimaschutz unter Beteiligung der Bürger*innen aufgestellt werden – oder?
    • ==> Das könnte im größeren Rahmen dann am 04.09.2019 im Umweltzentrum besprochen und geplant werden.
11. ===

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Ergänzungen

1. zu 4. Beteiligungs-Prozess:
   1. Kontakt mit Dortmund aufnehmen , analysieren
   2. Wunschprozess formulieren (Kombination aus DO / BN)
2. Aufarbeitung Bochumer Vorhaben ….
3. Nutzung unsere Site …
   1. Mitarbeitsmöglichkeiten
   2. Coching / Schulungs-Wunsch
   3. Struktur
   4. …

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Tagesordnung MI 10.07.19 (Vorschlag Nadja)

1. Bericht Stadtgespräch
   • Vorbereitung Exkurs nach Bonn und ggf. Dortmund zur Vorbereitung weiterer Gesprächen mit dem Stadtbaurat und Referat für Bürgerbeteiligung  (Katja, Joachim, Wolfgang)
2. Bericht Grummer Teiche (Joachim)
3. Wohnbauflächenprogramm / aktuelle Informationen der Stadt Bochum (Nadja)
4. Wohnungsaufsichtsgesetz / mögliche gesetzliche Hebel Wohnraum im Bestand zu entwickeln, auch wenn Eigentümer nicht aktiv werden wollen (Wolfgang)
5. allgemeiner Flyer / Druckversion (Nadja, Wolfgang)
6. Kosten / Deckung (Nadja)

Weitere Vorschläge / Wünsche Thomas :

1. Aufarbeitung Stadtgespräch ===> wie weiter
2. Bericht 2. BoWirdBaem (Thomas)
3. Isek Beteiligung / Projekt-Liste ===>
   • Wie Umgehen mit der Pseudobeteiligung
4. Nachfragen Münster frühzeitige Informationen
5. Planung : (mittelfristig) Vorschläge erstellen :
   „wie sollte Bo informieren“
   • an Hand der BSP Dortmund , Bonn Münster
6. Exempl. Aufarbeitung Bochumer Vorhaben Liste
   
7. Nutzung der internen Seite (09) vom letzten Treff
8. Weitere Arbeit Netzwerk (03) vom letzten Treff

Tagesordnung MI 12.06.19 (Vorschlag Wolfgang)

(01) Initiative „Pro Erhalt des Ruhrauen-Fußwegs

• Initiative stellt sich vor durch Herrn Klingelhöfer.
• Im Zusammenhang mit der Neuplanung der Ruhrtalradwegs soll der bisherige Rad-/Fußweg aufgegeben weden.
• Hiergegen hat sich Widerstand gebildet.
• Angedacht: Versammlung in Stiepel mit Netzwerk auf Podium
• Radwegplanung erfolgt offensichtlich an den Bürgerinnen vorbei. Es ist wohl nicht einmal eine formelle Beteiligung vorgesehen. Bürgerinnen können sich glücklich schätzen, wenn sie überhaupt informiert werden.
• Radwegplanung ist also wie für das Netzwerk geschaffen.
  • Auch die IG Grumme ist entstanden, weil Emscherpark-Radweg ohne jede Beteiligung geplant.

(02) Stadtgespräch 26.06.2019, 19.00 Uhr Museum

• Auch ich gehe von einer Alibi-Veranstaltung der Verwaltung aus – vorläufiger Ablaufplans.
• Anmerkungen (wol):
  • Wir haben den Dialog mit der Verwaltung gesucht und uns kooperativ gezeigt.
  • Was ich von den Gesprächen erwartet habe, habe ich niemals verheimlicht.
  • Irgendwann sind die Gespräche beendet und wir werden Bilanz ziehen.
  • Ich sehe den Endpunkt noch nicht erreicht .
  • Nadja hatte bereits berechtigterweise bemängelt, dass uns der Termin einfach vorgesetzt worden ist. Dennoch haben wir den Fragenkatalog (?? haben wir den ? , Hier einstellen ? [TB] ) erstellt und uns eingebracht. .
  • Nun sehen wir unsere Arbeit nicht ausreichend gewürdigt. Aber haben wir erwartet, dass wir als gleichberechtigter Partner auf Augenhöhe behandelt werden?
  • Im letzten TO-Vorschlag hatte ich angemerkt:
    • Dass Bradtke ihn (Jochen) vielleicht ohnehin nicht aufgenommen hätte, spricht für mich nicht gegen den Versuch, seine Teilnahme zu beantragen.
    • Wir müssen die Verwaltung unter Druck setzen.
    • Dann müssen wir auch das Optimale fordern.
    • Jede Ablehnung unserer Anträge muss die Verwaltung begründen – wie sie auch einen Abbruch des Dialogs in der Öffentlichkeit begründen müsste.
    • Wir können also immer vollkommen gelassen alles fordern und dies auch öffentlich machen.
    • Den Druck haben Bradtke und die Verwaltung.
  • Eine Begründung der Verwaltung steht noch aus:
    • Deshalb sollten wir – durch Nadja, die ja den Kontakt zu Fr. Haarmann hat – das Dezernat für Bürgerbeteiligung (ist es dies — jetzt xBüro für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochumx [TB] ) kurzfristig schriftlich
      • um ein Gespräch bitten,
      • um den endgültigen Ablaufplan gemeinsam zu erstellen,
      • schließlich hätten wir die Gespräche im Dezember und Februar als konstruktiv eingeordnet und den Eindruck gewonnen, dass Baudezernent und Beteiligungsdezernat an mehr Bürgerbeteiligung interessiert seien.
      • Bei Ablehnung merken wir mit weiterem Schreiben an, dass wir nicht erkennen könnten, inwieweit unser Fragenkatalog berücksichtigt worden sei, wir unsere Rolle in der Veranstaltung nicht erkennen könnten,
    • Jochen vorgeschlagen worden sei, weil der Baudezernent stets sein Problem mit dem ersten Zeitpunkt der Bürgerinformation beklagt habe,
    • der Ablauf von mit Versammlungen der Verwaltung im letzten Halbjahr gezeigt hätte, dass das allgemeine Informationsbedürfnis der Erschienenen nur allgemein durch Fragen aus dem und Antworten in das Plenum ausreichend befriedigt werden kann und deshalb der offene Ausklang dem Nachfragepodium zugeschlagen werden sollte
  • Kommt immer noch keine Reaktion, müssen wir das Stadtgespräch aus dem Plenum zu unserer Netzwerk-Veranstaltung machen.
  • Im letzten TO-Vorschlag hatte ich angemerkt:
    • ..Müssen wir nicht versuchen, die von Bradtke und der Verwaltung favorisierten Formate in zukünftigen Veranstaltungen zu durchbrechen und – mit guten Gründen wie Interesse aller an Fragen und Antworten;
    • Verkürzung der Veranstaltung, weil Frage sich nicht wiederholen und deshalb auch nicht mehrfach an den Ständen beantwortet werden müssen;
    • Bürger*innen wollen nicht vorgegebene Fragen beantworten, sondern eigenständig fragen etc.) – Fragen aus dem Plenum und Informationen an das Plenum ermöglichen?
  • Dass aus dem Plenum auf das Format und Versammlungsleitung Einfluss genommen werden kann, haben bisherige Veranstaltungen (Grumme, teilweise auch Erich Kästner) gezeigt.
• Voraussetzung : eng besetztes kritisches Plenum. Für dessen Zustandekommen sind wir zuständig.
  • alle Verteiler nutzen, mit den einzelnen BIen noch persönlich sprechen und eine oder zwei PMen schalten, müssten die 120-Zahl zu knacken sein. Eng muss es sein und die Sitzplätze dürfen nicht reichen.
  • Im letzten TO-Vorschlag hatte ich angemerkt:
    • ……Festzuhalten ist zunächst, dass Veranstaltungen, für die geworben wird, auch besucht werden. Wenn bisher Veranstaltungen der Verwaltung schlecht besucht waren, liegt es nicht am fehlenden Interesse der Bevölkerung, sondern an unzureichender Werbung und Darstellung der die Bevölkerung interessierenden Themen. …..
• Wir können bei dem Stadtgespräch nur gewinnen:
  • Sind die Vorträge und Antworten vom Podium als Anstoß für ein Bürgerbeteiligungskonzept in Bochum hilfreich und bringen wir das Plenum auf unsere Seite, können wir mit diesem Ergebnis weiter arbeiten.
    • (( Haben wir schon Konzepte , die wir aus dem Publikum dann einfordern können [TB]))
    • (( (schr.) Vorlagen für uns — dabei sollten WIR uns relativ einig sein ?!! [TB] ))
    • (( an welchem BSP (Heidelberg , …. , Wuppertal) wollen wir uns orientieren [TB] ))
• Ist das Podium schlecht, müssen wir dies aus dem Plenum deutlich machen und danach erklären, dass es nur ein Vorstellungsgespräch war und in Bochum noch viel Arbeit auf alle wartet, weil wir nicht einmal das vom Podium Vorgestellte in Bochum haben.
• Kommt es zum Eklat, weil der Baudezernent oder wer auch immer – wir nicht, wir sind sachlich an dem Thema dran aber bestimmt und lassen uns nicht abwimmeln – die Nerven verliert, können wir dies öffentlich durch PMen nutzen und vielleicht dann öffentlich die Frage stellen, ob es das mit dem Dialog war zwischen Verwaltung und Bevölkerung war etc.
• wie weiter
  • Wie wir weiter machen, müssen wir noch nicht entscheiden, die Öffentlichkeit mag zunächst diskutieren, wobei auch Leserbriefe von Einzelpersonen, die nicht für PMen bzw. Flyer verantwortlich gezeichnet haben, hilfreich sind.
  • Mein (Wolfgangs) Fazit:
    • Wenn es richtig voll wird und das Plenum mitmacht, können nur wir gewinnen
    • Für die Stadt mag es eine Alibi-Veranstaltung sein, für uns ist es der Nachweis, dass wir in einen konstruktiven Dialog mit der Verwaltung eingetreten sind.

Konkrete Fragen / Vorlagen fuer Die Vorbereitung / Diskussion im Museum

• Zur Vorbereitung des Termins:
  • Katja und Jochen werden ihre Vorstellungen vom Ablauf sicherlich vorstellen (Torsten ist im Urlaub).
  • Wer ist Frank Heinze? Externer Moderator? – wäre wohl gut, weil der dann Stimmungen im Plenum eher erkennt als Verwaltungsmensch und kein Interesse daran haben kann, dass ihm die Veranstaltung um die Ohren fliegt, weil das Plenum sich nicht ernst genommen fühlt.
  • Wie sich die Verwaltung den Ablauf genau vorstellt, muss im Gespräch – und sei es ganz zum Schluss (ein Tag vorher) telefonisch geklärt werden (s.o.)
  • Gibt es mittlerweile eine Synopse? Ich habe keine gefunden

• evtl. konkrete „Vorlagen“
  • (( Haben wir schon Konzepte , die wir aus dem Publikum dann einfordern können [TB]))
  • (( (schr.) Vorlagen für uns — dabei sollten WIR uns relativ einig sein ?!! [TB] ))
  • (( an welchem BSP (Heidelberg , …. , Wuppertal) wollen wir uns orientieren [TB] ))

Sondertreffen wegen weiterer Planung:

• Torstens Hinweis auf Hochschulcampus Wattenscheid hat mich überrascht. Habe keinen WAZ-Artikel gefunden, wobei sich mir auch Volker nicht als Redakteur vorstellen konnte. Habe dann einen Steude-Artikel im Lokalkompass (ach ja, Funke Gruppe!) gefunden, der wohl identisch ist mit Beitrag auf Stadtgestalter Seite. Na ja, jetzt werden die schon Planbüro, um endlich ihre Seilbahn unterzubringen
• Die beiden von ihm angesprochenen Themen finde ich interessant – weiß aber nicht so recht, welche konkreten Maßnahmen meint er (Schreiben, Anträge, Gespräche mit Politiker*innen aus welchen Parteien, Menschen aus der Verwaltung wie Bradtke, weiter Anträge nach § 24 GO oder gar Bürgerbegehren???) für welche Bauvorhaben liegen beim RVR Eingaben vor?
• Vielleicht sollten wir am 12.06.2019 einen Sondertermin vereinbaren, an dem Torsten und Christian anwesend sein können. Die Themen lassen sich wohl kaum im e-mail-austausch angemessen abarbeiten.
• (( Vorschlag : zusaetzlich hier das Disk-Forum nutzen, ermoeglicht direkt Einzelstatements zu kommentieren [TB] ))

(03) Vorstellung weiterer Ablauf : Tätigkeiten des Netzwerks:

• solange wie möglich die Gespräche mit der Verwaltung suchen,
  • Ergebnisse öffentlich machen und Forderungen aufstellen.
• Zeichnet sich eine Ende ab, wechseln wir den Partner und stellen Forderungen an die Politik. Dann geht es auch um Anträge nach § 24 GO und Bürgerbegehren.
• letztendlich ein Bürgerbegehren unterstützen, mit dem die Politik verpflichtet werden soll, der Verwaltung die Installation deines Bürgerforums aufzugeben. Rechtliche Probleme klaeren .
• 2020 sind Kommunalwahlen.
  • Wir sollten den Wahlkampf nicht zu früh eröffnen.
  • Bürgerbegehren und andere Aktionen müssen in den Wahlkampf fallen und vor dem Wahltag abgeschlossen sein – wohl im September 2020
  • heute ist meiner Ansicht nach noch nicht die Zeit für derartige Aktionen reif. Die Politik muss im Wahlkampf unter Druck gesetzt werden.
• Hintergrund / Ein bisschen Bochumer Geschichte:
  • Die SPD hat 1999 die bis dahin unangefochtene absolute Mehrheit verloren.
  • Im Wahlkampf war ein „Aktionsbündnis Bochumer Bürgerinitiativen“ immer wider öffentlich präsent. Das Bündnis hat die absolute Mehrheit der SPD nicht gekippt, sie hat aber seinen kleinen Beitrag geleistet, weil es im Wahlkampf ständig öffentlich mitgemischt hat
  • Druck auf die Parteien erst, wenn der Dialog mit der Verwaltung beendet ist oder aber der Wahlkampf begonnen hat und noch genügend Zeit für Durchlauf eines Bürgerbegehren ist.
  • Bis wir in den Wahlkampf gehen, sollten wir auf den Bürgerversammlungen in den Bezirken erscheinen, um die Bürger*innen aufzuklären und bei der Gründung von Initiativen Hilfestellung zu leisten bzw. Hilfe anzubieten
  • Bürgerversammlungen können mit PM angekündigt und vorbereitet werden. Dort können dann Flyer verteilt werden und versucht werden, den Anwesenden dabei zu helfen, ihre Meinungen aus dem Plenum zu äußern.
  • Bis zum Wahlkampf sollten in vielen Bezirken Initiativen aktiv sein. Es gibt eine PM (Anlage), die bereits seit Tagen in Planung war, die ich aber wegen verschiedener Netzwerk-Termine verschieben musste.

(05) BerichTE

Bürgerversammlung Erich Kästner-Schule:

• Jürgen und Wolfgang können berichten.
• Bürgermeister Breitkopf hat 2. Bürgerversammlung zugesagt.

IG Grumme:

• Jochen kann berichten.
• Geplant: Versammlung mit Netzwerk auf Podium (27.06.2019?)

Bündnis Radwende:

• Wolfgang kann berichten
• Demo auf dem Ring: 15.06.2019, 12.00 Uhr Jedes Rad zählt

(06) Flyer:

• Ich werde versuchen, den Flyer kurzfristig so zu überarbeiten, damit er zumindest vorübergehend für jede andere Veranstaltung genutzt werden kann.
• Habe ich wegen der zahlreichen Termine, PMen etc. noch nicht geschafft.

(09) Internetseite für Netzwerk-Mitglieder

• Coachingbedarf ??
• Nutzungs- Moeglichkeiten / Ziele
  • Diskussionsforum : hier diskutieren statt Mail (?) !!
  • AG – Seiten vielleicht als Wiki Betrachten / Bearbeiten
  • Dokumentenbibliothek als Ablage aller Dokus
    • wichtige iauf seiten verlinken / einbinden
  • x
• Inhaltliches / Strukturierung
• Ich -Wolfgang- habe mich angemeldet, leider konnte ich noch keine Beiträge einstellen.
  • WARUM ???????? , Gab es techn Probleme ???
  • Bitte Nachricht geben , Thomas hilft !!
• Bitte alle anmelden!

(10) Sonstiges

• weitere Planung
  • sondertermin wg. stadtgespraech
• AG’s
• ??

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Es gibt zahlreiche Gelegenheiten, das Netzwerk vorzustellen und in der Öffentlichkeit als Beteiligungs-Player zu etablieren, die Gelegenheiten müssen nur genutzt werden.

Diese Arbeit muss aber auf mehrere Schultern verteilt werden. Also, nur zu, schreit hier!