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TO-Vorschlag für das Netzwerk-Treffen am 08.01.2020, 18.30 Uhr im Kino Endstation (Bhf Lgdr)
Ergänzungen bitte sowohl hier und mit e-mail über den großen Verteiler versenden.
Reguläres Monats-Treffen
Bitte an alle Beteiligten mit drüber zu sehen und evtl. zu korrigieren bzw. die Fehler zu mailen, sorry .
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| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. | * | * |
| 2. | * | * |
| 3. | * | * |
| 4. | * | * |
| 5. | * | * |
| 6. | * | * |
| 7. | * | * Andrea geht hin |
| 8. | * | * Brigitte geht hin |
| 9. | * |
Bitte um Ergänzungen / Berichtigungen
Für nicht Editier-Bereite (Compi-Dau’s) am besten unten im Kommentar; Es wirf dann eingepflegt
TO-Vorschlag für das Netzwerk-Treffen am 13.11.2019, 18.15 Uhr im Kino Endstation (Bhf Lgdr)
Ergänzungen bitte sowohl hier und mit e-mail über den großen Verteiler versenden. Grüße Wolfgang
(versenden wir wieder per e-mail, weil noch nicht alle Mitglieder auf unserer internen Seite angemeldet sind.)
Liebe Grüße Wolfgang (und Thomas)
xx
Sehr geehrter Herr Czapracki-Mohnhaupt,
als Auftakt zum Beteiligungsprozess für das Projekt „Gerthe-West“ fand am 29.08.2019 ein Quartiersspaziergang durch das Plangebiet statt. Die Stadt Bochum und NRW.URBAN bedanken sich bei Ihnen und allen Beteiligten, die sich in die Diskussionen vor Ort eingebracht bzw. uns im Nachgang der Veranstaltung ihre schriftlichen Anmerkungen zugesendet haben.
Alle Anregungen, Ideen sowie Kritikpunkte wurden in einer Dokumentation zusammengefasst, die unter dem nachfolgenden Link abrufbar ist. https://www.bochum.de/gerthewest
Eine begrenzte Zahl ausgedruckter Exemplare wird zudem in der Verwaltungsstelle Gerthe sowie der „Marktbude“ auf dem Marktplatz in Gerthe ausgelegt. Die Dokumentation soll allen zukünftig an der Planung beteiligten Akteure als „Einstiegslektüre“ in das Projekt dienen.
Mit dem Dank ist der ehrliche Wunsch verbunden, dass das große Interesse weiter anhält und der gerne auch kontrovers geführte Dialog fortgesetzt wird. Die weiteren Beteiligungsformate werden von einem beauftragten Moderationsbüro organisiert und durchgeführt. Das Büro plan-lokal aus Dortmund wird in den kommenden Wochen das Gespräch mit lokalen Schlüsselakteuren suchen und einen Fahrplan für den weiteren Beteiligungsprozess zeitnah vorstellen.
Für Rückfragen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
Franz Große-Kreul, Philipp Trautmann
Kontaktaufnahme mit Büro plan-lokal aus Dortmund ?
3. Die FFF Bochum werden zum 13.12.19 eine Fridays for future Demo ab 14 Uhr vom S-Bahnhof Wattenscheid Höntrop starten. Dabei ist Ihnen sehr wichtig das viele Gruppen von Antifa, Seebrücke, Bund, Nabu tierbefreier, ARIWA usw. alle Themen der Zerstörung, Lärm , Pferde, Militärgelände und Polizei kritisiert werden. So das die Reiterstaffel nicht zusstande kommen. Auch andere FFF Gruppen wie Dortmund Essen sollen sich beteiligen. Natürlich auch die bürgerliche Seite aber es kannn ja nur gut sein, wenn die auch mal politische Gruppen sehen.
Am 20.11.19 wird ein Treffen im SZ sein, es wäre schön, wenn ein*e Vertreter*in auch von euch kommen möchte und/oder ihr uns vielleicht bis zum 11.11 Bescheid sagen könnt, ob ihr euch beteiligt.
Lg Lars
Hier kann man ein gutes Video zum Thema vom bürgerlichen Protest sehen: https://www.stadtwald-bochum.de/news/
Artikel:
http://www.bszonline.de/artikel/parkpl%C3%A4tze-und-polizeipferde-statt-schutzgebiet-am-s%C3%BCdpark?fbclid=IwAR0GICfqs_hTQg9bJVDlr4o-7jC3f9CLLzlgmt2DZvgXRHht6c_QpUJR1RQ .
Von: Ernst Steinbach <ernst.steinbach@icloud.com>
Gesendet: Mittwoch, 6. November 2019 16:51
An: Günter Krethke <Krethke@bochum.de>
Cc: nadja.zein@stadtentwicklung.net
Betreff: Vorstellung des „Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung“ und seinen Zielen für Bürgerbeteiligung in Bochum
Hallo Günter,
ich
würde an einem möglichen Termin der BV mit dem Netzwerk als
Ratsmitglied, das ja auch beratendes Mitglied der Bezirksvertretung ist,
gern teilnehmen.
Zumal wir im Vorfeld des Bebauungsplanverfahrens „Gerthe West“ genau die Bürgerbeteiligung angestossen haben, die von dem Netzwerk eingefordert wird.
Da wir in den nächsten Jahren bei „Gerthe West“ sicherlich nicht stehenbleiben, finde ich andere Formen des Bürgerdialogs hilfreich, auch für kleinere Entwicklungsvorhaben und Lückenschlüsse.
Die Bürgerbeteiligung auf das rechtliche Mindestmaß zu beschränken ist auch politisch nicht hilfreich.
Mit freundlichen Grüßen Ernst Steinbach MdR Vorsitzender Ausschuss für Schule und Bildung im Rat der Stadt Bochum
Am 06.11.2019 um 09:35 schrieb Günter Krethke <Krethke@bochum.de>:
Sehr geehrte Damne und Herren,
s. u. MfG Günter Krethke
>>> <nadja.zein@stadtentwicklung.net> 06.11.2019 08:40 >>>
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Donner,
sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder der Bezirksvertretung Nord,
wir vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung würden unsIhnen und den Fraktionen in der Bezirksvertretung gerne vorstellen, um mit Ihnen in einen Dialog über unsere Ziele und unser Konzept für Bürgerbeteiligung in Bochum einzutreten.
Im Jahr 2018 haben sich nach dem Bekanntwerden von Planungen zum Wohnbauflächenprogramm zahlreiche Bürgerinitiativen in den betroffenen Stadtteilen gegründet und sich mit bereits bestehenden Bürgerinitiativen im Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklungzusammengeschlossen. Mittlerweile sind auch Initiativen Mitglied des Netzwerks, die sich mit Stadtentwicklungsvorhaben außerhalb des Wohnbauflächenprogramms beschäftigen.
Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger beklagen fast immer fehlende Information sowie unzureichende Möglichkeit zur Teilhabe an der Stadtteilentwicklung. Sie wollen im Entscheidungsprozess für Stadtentwicklungsmaßnahmen aktiv mitwirken. Allein die Möglichkeit, alle fünf Jahre an der Wahl der Mitglieder des Stadtrats und der Bezirksvertretungen sowie an der Wahl des Stadtoberhaupts teilzunehmen, wird nicht mehr als ausreichend angesehen. Erinnert sei hier nur an das große Interesse der betroffenen Bevölkerung an dem Rahmenplan Gerthe-West.
Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat es sich zum Ziel gesetzt, frühzeitige Bürgerinformation zu Vorhaben der Stadtentwicklung und ein Format für informelle Bürgerbeteiligung in Bochum anzustoßen. Deshalb befinden wir uns seit Dezember 2018 im Dialog mit Herrn Baudezernent Dr. Bradtke und dem Referat für Bürgerbeteiligung. Ende Januar 2019 hat Herr Dr. Bradtke anlässlich eines Antrags auf Einrichtung einer Vorhabenliste im Rat der Stadt Bochum erklärt, dass er diesbezüglich bereits mit dem Netzwerk im konstruktiven Austausch steht.
Als Zwischenergebnis dieses Dialogs erfolgte im Juni 2019 im Kunstmuseum in der Reihe Stadtgespräche eine Vorstellung der bereits in Bonn und Dortmund installierten Beteiligungskonzepte und der bis dahin gemachten Erfahrungen.
Der Austausch mit der Bochumer Verwaltung wird noch im Dezember fortgesetzt werden.
Die Netzwerkmitglieder haben sich in der Zwischenzeit intensiv mit den Beteiligungskonzepten anderer Städte beschäftigt und sich mit den Akteuren einiger Städte vor Ort persönlich ausgetauscht. Wir sehen in einer frühzeitigen und systematischen Information der Bochumer Bevölkerung und in einer echten, kontinuierlichen und transparenten Bürgerbeteiligung nicht nur für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Politik und Stadtverwaltung in Bochum deutliche Vorteile im Vergleich zu punktuellen und häufig viel zu späten Reaktionen von Einzelpersonen, Initiativen oder Vereinen.
Durch sachliche Information von Beginn an kann Missverständnissen entgegengewirkt werden, “Insíderwissen” der Bevölkerung in den Stadtteilen kann bei der Detailplanung berücksichtigt und Protest vorgebeugt werden. Letztendlich wird hierdurch die Akzeptanz von Entscheidungen der zuständigen kommunalen Gremien erhöht.
Unser Ziel ist es deshalb, ein auf die Stadt Bochum zugeschnittenes Modell der frühzeitigen Information und eine systematische, kontinuierliche und transparente Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu konzipieren und zusammen mit der Stadtverwaltung und Kommunalpolitik zu implementieren.
Auf diesem Weg zu einer echten Bürgerbeteiligung in Bochum setzen wir auf Ihre Mitwirkung. Wer sonst wäre so nah an dem Diskurs, den Stadtentwicklung in den Stadtteilen mit sich bringt? Sie als Mitglieder der gewählten Vertretung im Bezirk sind schließlich die erste Anlaufstelle für Fragen und Forderungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.
Über einen Terminvorschlag würden wir uns freuen und stehen Ihnen in der Zwischenzeit gerne für Fragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Nadja Zein-Draeger Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung
nadja
nadja
Andrea, Nadja , Wolfgang , Katja , Thomas ,
Folgende Aufgaben sind bis spätestens Ende Oktober von den jeweils genannten zu erledigen:
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. | Auch wenn von der Verwaltung nicht vorgesehen, werden wir zur Vorbereitung Fragen und Hinweise an die Herren Grundig, Lumma und Bradtke senden. | Entwurf von Nadja siehe hier: https://stadtentwicklung-intern.net/?page_id=2414 (Unterseite der AG „Konzept für Bürgerbeteiligung“) Erledigt |
| 2. | Das Potsdamer Modell | Katja formuliert Fragen zum Potsdamer Modell und stimmt diese mit Wolfgang, Andrea und Nadja ab. |
| 3. | Fragen an Herrn Lahmann (Bonn) | Andrea nimmt Kontakt mit Herrn Lahmann (Bonn) auf. U.a. soll gefragt werden, ob er Fördertöpfe kennt, um den Konzeptionsprozess der Bürgerinformation und -beteiligung zu finanzieren und auf welche Rechtsquelle man sich bzgl. das Aussage berufen kann, dass Kosten für Bürgerbeteiligung nicht der Haushaltsaufsicht unterliegen. |
| 4. | GO NRW | Nadja prüft, für welche Vorhaben Bürgerbeteiligung nicht möglich ist. 1. siehe hier, Seite 5 https://www.mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/FAQ%20Buergerbeteiligung%202019.pdf 2. siehe hier (GO NRW § 26, Abs. 5) https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=6784&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=427837 erledigt |
| 5. | Dokumente | Nadja stellt folgende Dokumente in der Dokumentenbiliothek zusammen: 1. Übersicht der Beteiligungsprozesse der Stadt Bochum aus dem Dezember-Treffen 2. Fragen zu den Beteiligungsformaten, die für das Stadtgespräch zusammen gestellt wurden. 3. Katjas Synopse zu ausgewählten Beteiligungsformaten. erledigt |
| 6. | E-Mail an die Ratsfraktionen und die Bezirksvertretungen: Vorstellung des Netzwerks und seiner Ziele | Wolfgang baut den E-Mail-Entwurf von Nadja (14.10.2019) weiter aus, um Ende Oktober E-Mails an die Bezirksvertretungen und Anfang November E-Mails an die Ratsfraktionen zu senden. |
| 7. | @stadtentwicklung.net – E-Mail Accounts | Für Andrea wird ein @stadtentwicklung.net – Account eingerichtet. (erledigt) Thomas richtet seinen Account eigenständig ein. (Nadja, Wolfgang und Katja haben bereits einen Account, der teilweise auch schon genutzt wird.) Informationen, wie der E-Mail-Account in Outlook eingerichtet wird findet Ihr hier: https://www.strato.de/faq/path/203/E-Mail-Programme-einrichten.html |
E-Mail-Signatur / Schrift: Arial:
Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung
Vorname Name
Straße, D-44XXX Bochum
Mobil: 0XXXXX / FON: 0XXXXXXX
Fax: 0234 XXXXXX
Mitglied in der Bürgerinitiative XXXXXXXX (www.XXXXXXX.de)
E-Mail: vorname.nachname@stadtentwicklung.net
www.stadtentwicklung.net
Reguläres Monats-Treffen
Bitte an alle Beteiligten mit drüber zu sehen und evtl. zu korrigieren bzw. die Fehler zu mailen, sorry .
(Es ist jetzt doch nur stichpunktartig geworden — sorry sorry )
Andrea, Nadja , Wolfgang , Brigitte , Thomas ,
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. Förderantrag — Kurzbericht | * am 31.09 abgeschickt * Seite | * |
| 2. Treffen / Brief Bradke / Termin Stadt NetzwerkTreff | * Termin 11.12 (Bradke, Lummer) * Problem Wischmeier *?? * Problem einzelne Projekte * TO macht Stadt | * 2 Vorberitungs-Termine : * 16.10. 18.15 BHF Langendr * 20.11 18.00 bei Nadja * Ziel muss sein : Einstieg in echte BB |
| 3. Neukonstituierung Unter-Gruppe Leitlinien-Analyse (Katja , Thomas)? | * noch nicht geschehen wg. Foerderantrag | * |
| 4. Neues von Stadt für Alle | * hat auch AG zur BB-KonzeptEntwicklung * 1. Schritt : Analyse vorhandener BB in Städten * Möglichst gemeinsam mit Stadtnetzwerk (insbes. Wolfgang Nadja) | * Wolfgang , Nadja einladen * neue Seite unter AG’s |
| 5. Vorstellung NW in Fraktionen, Gespräch noch 2019 | * Einzel-Gespraeche | * EM – Brief : Nadja macht ersten Entwurf * Terminwuensche Nov / Dez |
| 6. Bürgerbeteiligung Lärmaktionsplan/ Bericht Brigitte vom 07/10/2019 | * 3 AG’s * Abfragen was stört / wo ist es zu laut * 629 Klicks ??? * nur 8 – 10 Bürger * Kritik : – Klebe-Punkte – zu späte Info – … | * Ergebnis : LärmKartierungsKarte * Link ?? |
| 7. Bürgerbeteiligung Verkehrskonzept Hamme/Hofstede/Hordel | * | * Andrea geht hin |
| 8. Gerthe-West – Bürgeteiligung selbst gemacht! | * Nadja : Wohnraumbedarf ? ; – Flächen-Versiegelung ! * Es gibt einen LeserBrief von Wolfgang, geht am 09.10 raus * „Frühzeitige Beteiligung hätte sich positiv ausgewirkt“ | * Brigitte geht hin |
| 9. IG Grumme: Bericht Jochen? | * Jochen nicht da | |
| 10. Stadtgestalter verbauen Westenfelder Feld ohne jede Bürgerbeteiligung | * StadtGest. wollen bauen (machen Planung ohne Beteiligung) ; * Ini gegen Bebauung | * Nadja nimmt Kontakt mit Stadtgestalter auf * Termin mit Volker ???? |
| 11. Hinter der Kiste, derzeitiger Stand | ||
| 12. Arbeit mit der Site | * Es solle eine Seite für INI – Beratung erstellt werden ; * Wolfgang liefert input | |
| 13. Treff mit Inis aus DO | * z.B. mit Hafen – Ini | * Andrea versucht Kontakt herzustellen |
| 14. Forum Klimawandel | * Termin 14.11 , Nadja im Podium * weitere Personen : Klimabeauftragter * Zahlen zu Wohnbauflächenprogramm * Freiflächen Zahlen ? | * Vorbereitung : FragenListe insbe. an Nadja |
| 15. Bilanzveranstaltung 20 Jahre Rot-Grün | * Titel : „20 Jahre R&G — Wie geht’s weiter?“ “ … — So geht’s nicht weiter !“ * Wahlprüfsteine | * Andrea nimmt Kontakt zu Gabi Fuchs VHS auf |
Bitte um Ergänzungen / Berichtigungen
Für nicht Editier-Bereite (Compi-Dau’s) am besten unten im Kommentar; Es wirf dann eingepflegt
erste Ideen-Sammlung — Bitte erweitern vervollständigen
(einschl. Wolfgangs Ergänzungen)
Dieses Treffen war eigentlich dazu gedacht , darüber Nachzudenken wie wir mit den eigentlichen Themen : Implementierung (bzw. der Weg dahin) einer echten Bürgerbeteiligung weiter machen können .
Da dies Protokoll ‘etwas’ spät nachgereicht wird, es auch keine wirkliche TO gab, bite ich alle Beteiligten mit drüber zu sehen und evtl. zu korrigieren bzw. mir die Fehler zu mailen, sorry 🙂
Nadja , Wolfgang , Brigitte , Jürgen , Katja , Thomas ,
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. Stiftung Mitarbeit : FörderFont Demokratie | * Bis 30.09 , kann ein Antrag auf Förderung bis 5000EU eingereicht werden | * Nadja, Andrea , Thomas Wolfgang erarbeiten ersten Vorschlag * der Antrag |
| 2. Weitere Arbeiten | * Brief an Bradke . wg. nächstes Gespräch / Treffen . . * Gespräch mit Fraktionen . – individuelle Briefe an Fraktionen . o) mit Referenzen zu Bonn / Potsdamm . – möglichst Gespräche im Nov / Dez . – sollen bis Frühjahr antworten | * Nadja , . – es sind Mails gestellt und beantwortet worden , . – noch nichts konkretes |
| 3. Ini Kontakte / Hilfen | * Beratung / Hilfe für Initiativen nimmt auf den 1 mal monatlichen Sitzungen zu viel Zeit in Anspruch | * Seite für ERST-Info für Initiativen einrichten * „Tips für Inis“ * Wolfgang schickt Input an Thomas |
| 4. 20 Jahre Rot / Grün weiter so … | * evtl. 16.11 (*??*) * 14.11 WAZ-VHS (*??*) * mögl. Themen : – Entsiegelung – Bilanz ziehen / Forderungen stellen – Klimaschutzbeauftragter | * Anfang 2020 mit der VHS |
| 5. Leitlinien Analyse | * Es sollen analysiert werden: – Bonn – Heidelberg – Potsdamm – evtl. Dortmund | * Katja u Thomas setzen sich zusamman * wg. Förderantrag noch nicht geschehen * Kontakt zu Fr Bonan (Dortmund) ==> Thomas (noch nicht geschehen) |
| 6. Sonstiges | * Spenden Link öffentlich * Juergen einrichten | * (TB) als Widget [erl] * (TB) [erl] |
Bitte um Ergänzungen / Berichtigungen
Für nicht Editier-Bereite (Compi-Dau’s) am besten unten im Kommentar